Kein Abkommen über China-Zölle, bis Trump zustimmt, sagt Bessent.

Hochrangige Handelsbeamte der USA und Chinas beendeten zweitägige, von beiden Seiten als „konstruktiv“ bezeichnete Gespräche und vereinbarten, die Bemühungen um eine Verlängerung der bestehenden 90-tägigen Zollpause fortzusetzen. Die Gespräche fanden in Stockholm statt, da die im Mai vereinbarte Zollpause am 12. August ausläuft.

Der chinesische Handelsunterhändler Li Chenggang erklärte, beide Länder hätten sich verpflichtet, die vorübergehende Aussetzung der gegenseitigen Zölle aufrechtzuerhalten. US-Finanzminister Scott Bessent betonte jedoch, dass jede Verlängerung des Waffenstillstands letztlich von der Zustimmung von Präsident Donald Trump abhänge.

„Es ist noch nichts entschieden, bevor wir mit Präsident Trump gesprochen haben“, sagte Bessent gegenüber Reportern, merkte aber an, dass die Treffen produktiv verlaufen seien. „Wir haben nur noch nicht unsere Zustimmung gegeben.“

An Bord der Air Force One nach seinem Rückflug aus Schottland bestätigte Präsident Trump, über die Gespräche informiert worden zu sein und am folgenden Tag detailliertere Informationen zu erhalten. Kurz nach seiner Rückkehr ins Weiße Haus erhöhte Trump die Zölle auf chinesische Waren erneut, woraufhin Peking mit eigenen Maßnahmen reagierte. Im Mai einigten sich beide Seiten auf einen vorläufigen Waffenstillstand, nachdem die Zölle dreistellige Werte erreicht hatten.

Aktuell unterliegen chinesische Waren weiterhin einem zusätzlichen Zoll von 30 % gegenüber Anfang 2024, während US-Waren, die nach China eingeführt werden, mit einer Erhöhung um 10 % belegt werden. Ohne eine formelle Verlängerung könnten diese Zölle wieder eingeführt oder weiter erhöht werden, was die globalen Handelsströme potenziell erneut destabilisieren könnte.

Abgesehen von den Zöllen besteht zwischen den USA und China weiterhin Uneinigkeit in einer Reihe von Fragen, darunter Washingtons Forderung an ByteDance, sich von TikTok zu trennen, die beschleunigten chinesischen Exporte kritischer Mineralien und Chinas Beziehungen zu Russland und Iran.

Dies war die dritte formelle Verhandlungsrunde zwischen den beiden Ländern seit April. Die Delegierten erörterten außerdem die Umsetzung früherer Abkommen zwischen Präsident Trump und Präsident Xi Jinping sowie wichtige Themen wie Seltene Erden – die für Technologien wie Elektrofahrzeuge unerlässlich sind.

Li bekräftigte, dass sich beide Seiten der Bedeutung stabiler und gesunder Wirtschaftsbeziehungen zwischen China und den USA voll bewusst seien. Bessent zeigte sich optimistisch und verwies auf die Dynamik, die durch die jüngsten Handelsabkommen mit Japan und der Europäischen Union entstanden sei. „Ich glaube, China war bereit für weitergehende Gespräche“, fügte er hinzu.

Präsident Trump hat wiederholt seine Frustration über das massive US-Handelsdefizit mit China geäußert, das im vergangenen Jahr 295 Milliarden Dollar erreichte. Der US-Handelsbeauftragte Jamieson Greer erklärte, die USA seien bereits auf Kurs, dieses Defizit in diesem Jahr um 50 Milliarden Dollar zu verringern.

Bessent stellte jedoch klar, dass Washington keine vollständige wirtschaftliche Entkopplung von China anstrebt. „Wir müssen lediglich die Risiken in bestimmten strategischen Branchen – Seltene Erden, Halbleiter und Pharmazeutika – minimieren“, sagte er.

Quelle:BBC